Samstag, 3. Mai 2008

Sommer dringt auf NPD-Verbot


Mainz (AP) DGB-Chef Michael Sommer hat erneut ein Verbot der NPD gefordert. Bei der zentralen Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Mainz erinnerte Sommer am Donnerstag an die Zerschlagung der Gewerkschaften vot 75 Jahren durch die NSDAP. Heute ständen überall Gewerkschafter an erster Stelle, wenn es darum gehe, alten und neuen Nazis die Stirn zu bieten, erklärte Sommer.
Es sei nicht hinnehmbar, dass Justiz und Verwaltungen nicht in der Lage seien, Naziprovokationen am 1. Mai zu verhindern, sagte er. Die NPD müsse verboten werden, und zwar jetzt. Es sei unerträglich, dass die Nazis über die Parteienfinanzierung auch noch Steuergelder abräumen könnten.
Am 2. Mai 1933 hatten die Nationalsozialisten die Gewerkschaftshäuser besetzt und die freien Gewerkschaften zerschlagen. Funktionäre wurden inhaftiert, zum Teil zur Emigration gezwungen oder getötet, das Eigentum der Gewerkschaften beschlagnahmt. Noch am Tag zuvor hatten einige Gewerkschafter zusammen mit den Nationalsozialisten den «Tag der nationalen Arbeit» gefeiert. Als Ersatzorganisation wurde wenig später die von der NSDAP kontrollierte Einheitsgewerkschaft Deutsche Arbeitsfront (DAF) gegründet.
AP vom 01.05.2008

Zitiert:
"Im „Deutschland-Pakt“ von NPD und DVU zeichnet sich, wie Peter Marx andeutete, eine Änderung ab. Die DVU dürfte, anders als vereinbart, der NPD bei der Thüringer Wahl 2009 den Vortritt lassen. Im Gegenzug will die NPD in Brandenburg ihre Ambitionen aufgeben, wo die DVU im Landtag sitzt und die Wahl im nächsten Jahr bestreiten soll."
Aus: Tagesspiegel vom 30.04.2008

Quelle: MOBIT

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