Erneut Propagandadelikte in Apolda

„Alle 25 Minuten eine rechtsextreme Straftat“ titelte die TAZ am 14.05.2008. Bis März meldeten die Polizeibehörden laut Bundesregierung die höchste Zahl rechtsextremer Straftaten seit sechs Jahren. Insgesamt sind bundesweit 1.311 rechtsextreme und fremdenfeindliche Zwischenfälle bekannt geworden - darunten waren 72 Gewalttaten und 952 Propagandadelikte. An die Öffentlichkeit kamen die Zahlen durch eine parlamentarische Anfrage der Linken. "Im bundesweiten Schnitt werden stündlich zweieinhalb Straf- und täglich zweieinhalb Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund registriert." konstatiert der Chef des Bundeskriminalamts Jörg Ziercke. Petra Pau – Abgeordnete der Linken – machte deutlich, dass es sich bei den Zahlen allein um die bekannt gewordenen beziehungsweise registrierten Straftaten handelt, die Dunkelziffer läge weitaus höher.
Unterdessen tauchten in Apolda erneut Flugblätter mit nationalsozialistischen Inhalten auf. Auf ihnen ist als Urheber eine Gruppe namens „Nationale Sozialisten AGAP“ verzeichnet. Seit Februar 2008 arbeiten die Apoldaer Neonazis mit dem Kürzel der Antifaschistischen-Gruppe-Apolda. So war auch auf den Schmierereien vom 8. Mai – dem „Tag der Befreiung“ - das Kürzel „NS AGAP“ zu lesen. Allein auf dem Marktplatz fanden sich 50 gesprühte Bekenntnisse zum Nationalsozialismus. Der Inhalt stellt die Befreiung von der nationalsozialistischen Vernichtungsmaschinerie durch die Alliierten in Frage und tritt somit die Millionen Opfer des von Deutschland begonnenen Krieges mit Füßen.

Quelle: Antifagruppe Apolda

NPD tritt 2009 in Thüringen an

Die NPD wird aller Voraussicht nach nun doch zu den Thüringer Landtagswahlen im Herbst 2009 kandidieren. Im Gegenzug sei der DVU zugesichert worden, ihr bei dem im Herbst desselben Jahres stattfindenden Urnengang in Brandenburg den Vortritt zu lassen, heißt es aus Parteikreisen.
In Brandenburg sitzt die DVU bereits in der zweiten Legislatur hintereinander im Landtag. Derzeit verfügt sie über sechs Abgeordnetenmandate. Der 2005 zwischen beiden Rechtsparteien geschlossene Deutschlandpakt sah eigentlich vor, dass die DVU in beiden Ländern antritt. Doch dagegen wächst seit Monaten der Widerstand bei Teilen der NPD und in der militanten Neonaziszene. Ihnen ist die DVU unter Führung des Multimillionärs Gerhard Frey nicht radikal genug. Außerdem verfüge die von München aus gelenkte Partei in beiden Bundesländern, im Gegensatz zur NPD, kaum über aktive Mitglieder und handlungsfähige Strukturen.
Bereits Ende April hatte NPD-Chef Udo Voigt, der aufgrund seines Festhaltens am Deutschlandpakt innerparteilich zunehmend unter Druck geriet, angekündigt, die Vereinbarung nachverhandeln zu wollen. »Falls die Gegenseite die Änderungen nicht will, dann wird der Vertrag von uns auch eingehalten«, so Voigt noch vor zwei Wochen gegenüber der Berliner Tageszeitung taz. Ob ihm das jetzige Entgegenkommen der DVU den nötigen Rückenwind verschafft, um sich auf dem Bundesparteitag in Bamberg am 24. und 25. Mai gegen mögliche Gegenkandidaten zu behaupten, wird sich jedoch erst erweisen müssen. Denn weder die märkische NPD noch der radikale Parteiflügel dürften mit der jetzigen Übereinkunft zu besänftigen sein. Sie fordern stattdessen auch in Brandenburg ein Ende der Zusammenarbeit mit der DVU und eine klarere Positionierung der NPD als nationalsozialistische Bewegungspartei.
In der Thüringer NPD setzt sich derweil die Schlammschlacht konkurrierender Lager fort. Nachdem Mitte April der Versuch von Bundesvorstandsmitglied Thorsten Heise missglückte, den langjährigen Landesvorsitzenden Frank Schwerdt abzulösen, macht nun seit Ende letzter Woche ein Schreiben in der Szene die Runde, das den stellvertretenden Landesvorsitzenden Patrick Wieschke diverser Gewalttaten »gegenüber Aktivisten aus dem eigenen Lager« und der Homosexualität bezichtigt. Der wies die Vorwürfe inzwischen öffentlich zurück, bat jedoch gleichzeitig um »die Beachtung seiner Privatsphäre«. Der Eisenacher Neonazi Wieschke gilt als enger Vertrauter von Schwerdt.
Der Landesparteitag im April war von der Polizei vorzeitig beendet worden. Deshalb konnte außer dem Landesvorsitzenden kein Vorstandsmitglied gewählt werden. Dies soll nun in Kürze nachgeholt werden. Die Urheber des Schreibens, das mit »Freie Kräfte aus dem Wartburgkreis« unterzeichnet ist, werden dem Kreis um Heise und den Erfurter NPD-Kreisvorsitzenden Kai-Uwe Trinkaus zugerechnet. Es endet: »Wir haben genug von Wieschke und hoffen, dass auch andere Aktivisten ihre Konsequenzen ziehen.«
Hintergrund der Auseinandersetzungen sind mögliche Abgeordnetenmandate nach einer erfolgreichen Teilnahme an der Thüringer Landtagswahl 2009. Derzeit liegt die NPD im Freistaat bei Umfragen jedoch deutlich unter der 5-Prozent-Hürde.

Quelle: Antifaschistisches Infoportal Jena

Alle Jahre wieder: Rechtsextreme Gewalt am Vatertag

Allzuoft schlägt der dumpfe Rausch des Bieres in physische Gewalt um. Vor allem am so genannten „Vatertag“ kommt es immer wieder zu regelrechten Gewaltexzessen. Weit verbreitete Resentiments treten offen zu Tage, die Betroffenen sind meistens Angehörige von Minderheiten: MigrantInnen oder alternative Jugendliche. Im Jahre 2006 überfiel eine Gruppe bekannter Rechtsextremisten drei Migranten mit schwarzer Hautfarbe in Weimar. Vor Gericht verantworten mussten sich für jene Tat kürzlich die vorbestraften Apoldaer Nazis Thomas Wölfel und Maik Lieschke. [1] Verurteilt wurden beide zu Freiheitsstrafen. Auch im Jahre 2007 berichtete ein Indymediabeitrag – wie in den Jahren zuvor - von einer Welle der Gewalt gegen linke Einrichtungen und MigrantInnen am „Vatertag“.
2008 gab es in Apolda mehrere Ausbrüche rechtsextremer Gewalt. Gegen Abend griffen sieben Männer einen Migranten an. Die Angreifer verletzten zudem einen zu Hilfe eilenden Freund des Betroffenen. Zu den Schlägen und Tritten kam eine Verletzung durch eine Bierflasche hinzu. Diese schlugen die Männer einem der beiden über den Kopf.
In Oberroßla spielte sich ein weiterer Zwischenfall ab. Am frühen Abend attackierten dort 20 Rechtsextreme feiernde Anwohner. Ein Oberroßlaer soll hier ebenfalls durch den Schlag mit einer Flasche im Gesicht verletzt worden sein. Als die Polizei eintraf, leistete die Gruppe der Nazis Widerstand, woraufhin auch ein Polizist Verletzungen erlitt. Fünf Personen der extrem rechten Szene wurden festgenommen. [2]

Exkurs zum Thema „Vatertag“

Besondere Bedeutung wurde dem „Vatertag“ im Nationalsozialismus beigemessen, zum einem um klassische Rollenverteilung zu festigen, zum anderen um die christliche Bedeutung – die Himmelfahrt Christi – zu überzeichnen. Im Nationalsozialismus waren die Geschlechter – mehr als dies ohnhin der Fall war/ist - klaren Rollen unterworfen: So machten die Nazis auch den „Muttertag“ zum gesetzlichen Feiertag und verknüpften die Rolle der Mutter/Frau mit dem „Gedanken einer Heldin am eigenem Volke, die dieses durch verstärkte Produktion von Nachwuchs fördere“. [3]
Die Frau diente also als passive „Gebärmaschine“ der Zucht neuer Soldaten. Die Männer hatten im Wehr- und Reservedienst ständig kampfbereit zu sein und in ihren jeweiligen Positionen und Ämtern den Führern zu dienen. Es war eine gesellschaftliche Ordnung, deren Zweck einzig und allein die Allmachtsfantasien des „deutschen Volkes“ realisieren sollte – klare Hierarchien und Geschlechterollen hatten das Ziel die Menschen zu militarisieren, damit sie funktionieren.

Die Zeitschrift des freien Hamburger Senders FSK, schrieb zum „Vatertag“ in ihrer Zeitschrift „Transmitter“:
Woher kommt denn nun aber dieser Brauch, den keine(r) braucht?

Die Tradition des Vatertags, der auch „Herrentag“ oder „Herrenpartie“ genannt wird, geht auf das 18. Jahrhundert zurück und war eine Art Wandertag. Seit 1936 ist Christi Himmelfahrt offiziell gesetzlicher Feiertag in Deutschland, zudem soll der Begriff „Vatertag“ das erste Mal 1941 im nationalsozialistischen „Handbuch der deutschen Volkskunde“ aufgetaucht sein. Besonders im 20. Jahrhundert wurde der Vatertag das, was er heute noch ist: der Tag des Trinkens.
Dass der Begriff „Vatertag“ das erste Mal seine Erwähnung in der NS-Zeit fand, verwundert einen bei den Nachrichten der letzten zwanzig Jahre über diesen Tag gar nicht. Immer wieder kam und kommt es an diesem Tag zu rassistischen, sexistischen und homophoben Anfeindungen und Übergriffen, und dieses bei weitem nicht nur von organisierten Nazibanden. Ein besonderes Datum stellt hierbei Himmelfahrt 1994 dar, als es in der Magdeburger Innenstadt zu einer stundenlangen Hetzjagd auf Migrant/innen kam.
Auch in Hamburg und Schleswig-Holstein kommt es an diesem Tag immer wieder zu größeren Nazi-Treffen, so z. B. in Barmstedt, wo sich Nazis seit mehreren Jahren am Rantzauer See treffen, um sich dort Mut anzutrinken und dann alternative Jugendliche anzugreifen und zu verletzen.

Und zu guter Letzt hat natürlich auch die BILD- Zeitung noch einige brauchbare Tipps für diesen Tag: „Männer, das ist euer Tag! Feiern, trinken, fröhlich sein – und alles ohne Frauen! Das macht richtig Freude. Wenn da nicht der Kater danach wäre ...“ „Oberstes Gebot: Viel Wasser trinken – selbst wenn’s schwer fällt.“ Und „was passt außer ein paar Umtrunks noch zum Vatertag?“ „Wie wäre es mit ein paar Frauenwitzen? Oder ein kleines Quiz zum Thema Bier?“[4]

[1] TA - 15.04.08 - Freiheitsstrafen für Himmelfahrtsschläger
[2] TA - 03.05.08 - Polizei setzte rechte Schläger bei Oberroßla fest
[3] Wikipedia - Begriff: Vatertag - zitiert nach Version vom 03.05.08
[4] Programmschrift des freien Radios FSK Hamburg vom April 2008

Geringes Engagement der Union beklagt

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert ein Verbot der rechtsextremen NPD. Der Bundesausschuss des Gewerkschaftsbundes einigte sich am Dienstag auf eine Beschlussvorlage. Darin fordert der Gewerkschaftsbund die Bundesregierung auf, sich verstärkt für ein NPD-Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht einzusetzen.
"Die Politik der NPD ist rassistisch, nationalistisch, antisemitisch und demokratiefeindlich", begründete DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach die Forderung. Mit einem Verbot könne der Staat ein klares Zeichen dafür setzen, was zum demokratischen Meinungsspektrum gehört und was nicht, erklärt der Gewerkschaftsbund. "Zum andern könnte endlich die Finanzierung einer neonazistischen Partei und ihrer Aktivitäten aus Steuermitteln unterbunden werden", heißt es weiter.
Mit der Forderung schaltet sich der Gewerkschaftsbund auch in die aktuelle politische Debatte ein: Seit Monaten werden sich Union und SPD nicht darüber einig, ob ein erneuter NPD-Verbotsantrag sinnvoll ist. Die Innenminister der SPD-regierten Länder plädieren für einen erneuten Anlauf zum Verbot der NPD, die Unionspolitiker dagegen sind skeptisch. Sie halten einen Verbotsantrag für wenig aussichtsreich und befürchten ein ähnliches Debakel wie 2003. Damals scheiterte ein Antrag zum Verbot der NPD aus formalen Gründen, weil sich herausstellte, dass die Partei bis in die Führungsebene mit Informanten des Verfassungsschutzes durchsetzt war - und das Belastungsmaterial damit nicht glaubwürdig.
Ein erneutes Verbotsverfahren müsse sorgfältig vorbereitet werden, betont daher auch der DGB, "um ein zweites Scheitern so weit irgend möglich auszuschließen". Als Voraussetzung für ein neues Verfahren gilt, dass die Behörden alle V-Leute in den Führungsebenen der NPD abschalten. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble lehnt dies aber ab.
Der Gewerkschaftsbund kritisiert insbesonders das Verhalten der unionsgeführten Bundesländer. Dass diese der Bundesregierung kein belastendes Material über die NPD zur Verfügung stellen würden - obwohl die Innenministerkonferenz das im Dezember 2007 so vereinbart hatte -, sei eine nicht hinnehmbare Blockadehaltung. Auch Buntenbach sagte: "Die ablehnende Haltung der unionsgeführten Länder gegen eine gute Vorbereitung des Verbotsverfahrens ist für uns nicht nachvollziehbar."

Quelle: taz 05.05.2008/MOBIT

Sommer dringt auf NPD-Verbot

Mainz (AP) DGB-Chef Michael Sommer hat erneut ein Verbot der NPD gefordert. Bei der zentralen Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Mainz erinnerte Sommer am Donnerstag an die Zerschlagung der Gewerkschaften vot 75 Jahren durch die NSDAP. Heute ständen überall Gewerkschafter an erster Stelle, wenn es darum gehe, alten und neuen Nazis die Stirn zu bieten, erklärte Sommer.
Es sei nicht hinnehmbar, dass Justiz und Verwaltungen nicht in der Lage seien, Naziprovokationen am 1. Mai zu verhindern, sagte er. Die NPD müsse verboten werden, und zwar jetzt. Es sei unerträglich, dass die Nazis über die Parteienfinanzierung auch noch Steuergelder abräumen könnten.
Am 2. Mai 1933 hatten die Nationalsozialisten die Gewerkschaftshäuser besetzt und die freien Gewerkschaften zerschlagen. Funktionäre wurden inhaftiert, zum Teil zur Emigration gezwungen oder getötet, das Eigentum der Gewerkschaften beschlagnahmt. Noch am Tag zuvor hatten einige Gewerkschafter zusammen mit den Nationalsozialisten den «Tag der nationalen Arbeit» gefeiert. Als Ersatzorganisation wurde wenig später die von der NSDAP kontrollierte Einheitsgewerkschaft Deutsche Arbeitsfront (DAF) gegründet.
AP vom 01.05.2008

Zitiert:
"Im „Deutschland-Pakt“ von NPD und DVU zeichnet sich, wie Peter Marx andeutete, eine Änderung ab. Die DVU dürfte, anders als vereinbart, der NPD bei der Thüringer Wahl 2009 den Vortritt lassen. Im Gegenzug will die NPD in Brandenburg ihre Ambitionen aufgeben, wo die DVU im Landtag sitzt und die Wahl im nächsten Jahr bestreiten soll."
Aus: Tagesspiegel vom 30.04.2008

Quelle: MOBIT

Jugendliche sprühen in Suhl Hakenkreuze auf Fassade

Suhl - Zwei jugendliche Täter wurden in der vergangenen Nacht auf frischer Tat festgestellt und vorläufig festgenommen, als sie Hakenkreuze auf die Wand eines ehemaligen Hotels in Suhl sprühten.
Wie die Polizeidirektion Suhl am Donnerstag berichtet, hatte ein Bewohner am späten Abend beobachtet, wie zwei zunächst Unbekannte an der Vorderfront des das ehemalige „Hotel Stadt Suhl“ in Suhl Graffitis aufsprühten. Mit grüner Farbe wurden an die Gebäudewände großflächig Hakenkreuze aufgebracht.
Vor Eintreffen der Polizei flüchteten die Täter, konnten aber im Stadtgebiet geschnapptwerden. Die beiden aus Suhl stammenden 17-Jährigen standen unter der Einwirkung von Alkohol. Sie hatten weitere Hauswände des Hotelgebäudes und Container auf einem Abstellplatz mit Graffiti besprüht.
Gegen die Jugendlichen wurde unter anderem ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Zum Schaden können laut Polizei noch keine Aussagen getroffen werden, da die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen seien. (red)

Quelle: Freies Wort (24.04.2008)/Antifaschistische Gruppe Südthüringen

Rechte Musik wurde vom Betreiber abgelehnt

Suhl - Die Stadt Suhl habe kein Verbot eines Konzerts mit rechtsextremen Musikgruppen am 3. Mai im "Bunker" ausgesprochen, stellt die Betriebsleiterin des Clubs "V8", Susanne Kremer, in Reaktion auf die Aussage von OB Jens Triebel am Mittwochabend vor dem Stadtrat klar. "Ein solches Verbot ist nicht erforderlich, weil das Konzert bereits vom Betreiber der Einrichtung unmittelbar nach einer Anfrage vor sechs Wochen abgelehnt wurde und es gar keinen Vertrag gab", sagt sie. Nach Eingang der Anfrage durch den "Rockmusikverein", der den "Bunker" als nichtöffentliches Vereinslokal angemietet hat, habe der Rechtsanwalt des Hauses die Gruppen überprüft und dem Betreiber daraufhin empfohlen, diesem Konzert u.a. mit "Permafrost" nicht zuzustimmen. So habe man auch entschieden, sagt Kremer. Dies sei bereits bei einer Begehung mit Ordnungsamtsleiter Hermann Ritz und Vertretern der Polizei festgestellt worden. Den Veranstalter habe man aufgefordert, die Werbung für das Konzert einzustellen.

"Sowohl ich als auch mein Personal distanzieren sich entschieden von jeglicher Nähe zu rechtsextremistischen Gruppierungen", so Kremer, die den nach einem ausgestellten V8-Motor benannten Club seit Anfang Dezember 2007 betreibt. Ebenso weist sie Gerüchte zurück, wonach der Biker-Club "Stahlpakt MC" in den Betrieb des Hauses involviert sei, das dem heute in Thailand lebenden, früheren Betreiber der Tabledancebar "Moonlight" gehört. Zwar seien auch Biker unter den Gästen der gastronomischen Einrichtung, räumt Kremer ein. "Allerdings sind Kutten und Symbole im Haus tabu."

Quelle: Freies Wort (26.04.2008)/MOBIT