Wieder rechter Anschlag - Kripo forciert Ermittlungen

Apolda/Blankenhain. (tlz/sb) Zum zweiten Mal innerhalb von vier Tagen ist das Ladenlokal der Apoldaer Bestattungsunternehmerin Sigrun Heimbürge Ziel rechter Saboteure geworden. Sie war bereits in der Vergangenheit mehrfach von rechts angegriffen worden. In der Nacht zu Mittwoch tapezierten Unbekannte abermals Schaufenster und Türen mit zehn handtellergroßen Aufklebern.
Die Ermittlungsbehörden tun sich noch schwer damit, die Ereignisse als Aktionen aus dem rechten Dunstkreis zu bezeichnen. Dabei ist die Sprache der Parolen unmissverständlich - auch wenn sie so geschickt formuliert sind, dass die Staatsanwaltschaft keine Volksverhetzung gemäß Paragraf 130 des Strafgesetzbuches unterstellen kann. Aus der Polizeidirektion Jena heißt es daher vorsichtig, dass man zunächst "in alle Richtungen" ermittele und keine eigene Einschätzung darüber laut werden lasse, ob es sich um rechte oder linke Propaganda handelt, wenn auf das Schaufenster einer stadtbekannten "Bürgerin gegen Rechts" über Nacht Botschaften wie diese geschmiert werde: "Nationaler Sozialismus oder Untergang". Das sei, sagt die Betroffene, "ein Spagat, der mich ärgert". Gleichwohl habe sie seit der jüngsten Attacke das Gefühl, das "von allen Seiten - auch der Ermittler - enorm an der Aufklärung gearbeitet" werde. Von der polizeilichen Führungsebene habe sie sich nie im Stich gelassen gefühlt. Diese hat aufgrund der "Delikthäufung" und zur Unterstützung der Kollegen vor Ort jetzt eine kriminalpolizeiliche Arbeitsgruppe von Jena nach Apolda entsandt.

Quelle: MOBIT/TLZ (07.02.2008)

Lauter Missverständnisse

Apolda/Sömmerda. Es war in der Nacht zum 27.Januar, dem Shoa-Gedenktag, um 3.15 Uhr, als einer Polizeistreife in Sömmerda etwas auffiel. Die Gedenktafel, die an den Todesmarsch der Buchenwald-Häftlinge und der jüdischen Frauen im KZ-Außenlager erinnerte, war mit Hakenkreuzen beschmiert und mit dem Wort "Gas" überzogen.
Am Morgen wurden die Schmierereien vom örtlichen Betriebshof beseitigt, dann fand die Gedenkveranstaltung statt. Mit im Publikum: Mehrere stadtbekannte Neonazis, darunter der NPD-Vize des Kreisverbandes. Die Polizei nahm ihre Personalien auf.
Nur als der Polizeibericht erschien, war davon keine Rede mehr. Der Thüringer Allgemeine gegenüber teilte der Dienstgruppenleiter mit, es gebe Anweisung, über derartige Fälle nur auf Anfrage Auskunft zu geben.
Aus dem Innenministerium hieß es gestern dazu, es handle sich um ein "bedauerliches Missverständnis". In der Inspektion sei wohl ein "Vorbehalt des Ministeriums angenommen" worden., der aber nicht existiere. Im Gegenteil: Alle Dienststellen, insbesondere die zuständige Polizeidirektion Erfurt, betrieben eine "offensive Öffentlichkeitsarbeit". Im Übrigen hätten die Beamten die Schändung intern "sofort" an das Lagezentrum gemeldet.
Die Opposition, aber auch die jüdische Landesgemeinde wollen dem nicht ganz Glauben schenken, sie vermuten eine Strategie nach dem Muster Sachsen-Anhalt: Dort beschäftigt sich ein Untersuchungsaussschuß mit Vorwürfen, das dortige Innesministerium habe gezielt die einschlägige Statistik nach unten manipuliert. Ein Indiz für Thüringen könnte dafür jene Zahl sein, die das Innenministerium jetzt einräumte. So hat sich die Zahl der Straftaten, die unter die Rebrik "Sonstige/Nicht zuzuordnen" fallen, seit 2002 auf 400 vervierfacht. Die Vermutung der Opposistion ist, dass hier zunehmend rechtsextreme Delikte versteckt werden.
Das Ministerium dementiert auch hier: Es habe sich nichts an den Erfassungskriterien verändert. Wenn das stimmt, scheinen zumindest einige Diensteinheiten eigene Wege zu gehen. So beharren die Polizeidirektion und seit gestern auch die Staatsanwaltschaft darauf, dass es sich nur um "illegales Plakatieren" handele, wenn das Haus einer Unternehmerin in Apolda mit Parolen wie "Nationaler Sozialismus statt Untergang" beklebt wird.
Nachtrag: Nach den Anfragen dieser Zeitung meldete die Sömmerdaer Inspektion gestern, dass mehrere am NS-Mahnmal abgelegte Kränze auf eine nahe Straße geschmissen worden seien. Die Inspektion Apolda berichtete plötzlich, dass man bereits vor Tagen ein Dutzend Personen festgestellt habe, die mit den Aufklebern in Verbindung stehen könnten und teilweise durch rechtsradikale Straftaten bekannt seien.

Quelle: MOBIT/TLZ (06.02.2008)

MDR-Beitrag zu den "Problemkindern"

"Vergesst sie nie!" - Schändung eines ehem. jüd. Wohnhauses in Apolda

„Vergesst sie nie!“ - mahnt die Schrift auf dem Gedenkstein der von den Nationalsozialisten ermordeten Familie Prager aus Apolda. Was für Betroffenheit und Demut sorgen sollte, schürt offenbar auch alten Hass. Der Davidstern der Inschrift wurde in der Nacht vom 31.01. zum 01.02.2008 beschmiert. Dieser Schändung ging bereits ein Anschlag mit Backsteinen gegen das ehemalige jüdische Wohnhaus voraus. Um den Erhalt jenes Hauses bemüht sich ein Verein.
Was sagen uns diese Taten? „No remorse“ - „Keine Reue“, ist ein alt bekannter Spruch der rechtsextremen Szene. Auf Bomberjacken und Aufnähern prangert das Bekenntnis zum Massenmord an sechs Millionen Juden, Sinti und Roma und anderen Verfolgten des NS-Regimes. Einher gehen die unentwegten Leugnungen über die Einmaligkeit der Shoa. Was Historiker wie Ernst Nolte in den achtziger Jahren begannen, treibt seine Blüten in den Äußerungen einschlägig bekannter Holocaustleugner. Wer den Massenmord nicht wahrhaben möchte und den Vernichtungskrieg der Nazis als Präventivkrieg bezeichnet, entwürdigt nicht nur das Andenken der Opfer, sondern beweist auch seinen fatalen Standpunkt zum Wert einer friedlichen Welt.

Quelle: Antifagruppe Apolda

Polizei setzt 29 Neonazis fest

Apolda. (tlz/bük) Karneval ist bunt, nicht braun: Erneut haben Neonazis versucht, den Faschingsumzug am Samstag in der Kreisstadt zu stören. Die Polizei hat 29 Jugendliche der rechtsextremen Szene in Gewahrsam genommen, darunter auch einen der Köpfe der Apoldaer Neonazis, Michael F.
Nicht verhindert werden konnte, dass drei vermummte Rechte sich in den Umzug schmuggelten und entlang der Strecke zahlreiche Aufkleber mit rechten Parolen prangten.
Es war gegen 14 Uhr, als sich zunächst etwa 15 bis 20 Rechte im Stadtzentrum an der Umzugsstrecke versammelten.
Mehrere Neonazis hätten T-Shirts mit der eindeutigen Aufschrift "Kein Bock auf Karneval, Krawallfasching Reloaded" getragen, auf deren Rückseite "Riot, Rebellion, Revolt Apolda 02.02.08" zu lesen war. Die Gesamtsituation habe die Polizei veranlasst, die Personen in Gewahrsam zu nehmen, um jede Störung des Umzuges, auch für Zuschauer, auszuschließen. Die Bilanz: Die Polizei nahm 29 Personen in Gewahrsam, 17 Apoldaer, fünf aus dem Weimarer Land, vier aus der Stadt Weimar und drei aus Sachsen-Anhalt.
Ein 16-jähriger zeigte der Polizei dreimal den Hitlergruß. Bei der Anzeigenaufnahme wurde eine Atemalkoholprobe durchgeführt. Sie ergab einen Wert von 2,5 Promille für den Minderjährigen. Der Jugendliche wurde anschließend den Eltern übergeben.

Quelle: MOBIT/tlz

Weimars Problemkinder

Seit einiger Zeit ist auf Weimars Straßen, in Form einer Modemarke ein neues Label präsent: Die "Problemkinder". Nach "Walhalla" und "Hardcore - No Respect" ist in Weimar nun eine dritte Modemarke zum Vorschein getreten, die mehr als Mode ist und dem rechten Spektrum zuzuordnen ist. Die Marke "Problemkinder" wurde am 04.07.2006 als Wort- und Bildmarke in Jena angemeldet.
Christian Pohlmann, Inhaber der Firma "xp-werbedesign", hält die Rechte an der Marke "Problemkinder". Außerdem registrierte er die Seite der "Problemkinder" und ist für dessen Design und die technische Umsetzung verantwortlich. Christian Pohlmann, ist am 02.12.1985 geboren, er absolvierte die Schule mit einem Hauptschulabschluss. Danach brach er eine Ausbildung im Teppich und Tapetenmarkt in Weimar ab. Er veröffentlichte 2002 unter dem Namen "Murder Squad" einen in Deutschland verbotenen Tonträger mit dem Titel "The Hateshow" (Liedermachermusik, nicht zu verwechseln mit der RAC-Band "Murder Squad") Auflage des Tonträgers "The Hateshow" waren 500 Stück. Textzeilen wie "Die Deutschen kommen, ihr Juden habt acht, denn eure Vernichtung wird zum Ziel uns gemacht". Auch er war am 28.10.04 von einer Hausdurchsuchung betroffen, welche gegen Mitglieder des nationalem Widerstand Weimar (NWW) und der Braunen Aktionsfront Weimar (BAF) gerichtet war, beschlagnahmt wurde bei ihm ein Plotter. In Polizeikreisen ist Pohlmann einschlägig als Besucher von Neonazikonzerten und nicht öffentlichen Veranstaltungen bekannt.
Zum ersten mal traten die "Problemkinder" öffentlich in Erscheinung, als sie im Jahr 2007 ein Fußballturnier organisieren wollten. Daran beteiligt war unter anderem der "FC Hardcore", in dem auch der Nazikader Martin Rühlemann und andere Personen aus der rechtsradikalen Szene vertreten waren. Als die Stadt Weimar bemerkte, wer sich hinter dem Label Problemkinder verbirgt und wer für den "FC Hardcore" spielt, kündigte sie die Sporthalle. Im Jahr 2006 gab es Hausdurchsuchungen im Umfeld des "FC Hardcore" wegen Verdacht der Weiterführung der verbotenen Organisation "Blood & Honour".

Quelle: indymedia

Metapedia: Nachschlagewerk für braune Früchtchen

Mit „Metapedia“ wollen rechte Kreise ihr eigenes Online-Nachschlagewerk aufbauen. Das sieht dem Vorbild Wikipedia verblüffend ähnlich, nur dass auf den Seiten kein allgemeingültiges Wissen zusammengetragen, sondern unter dem Anstrich der Information rechte Ideologie verbreitet wird.
„Metapedia – Die alternative Enzyklopädie“ lautet der Slogan des rechten Wissensportals im Internet. Das Online-Nachschlagewerk richte sich an die, die „eben nicht für Multikulti und Globalisierung“ stehen, wie auf der Website zu lesen ist. Die Macher der deutschen Version hätten Metapedia „dem pro-europäischen Kulturkampf gewidmet“, heißt es weiter. Die Seite sei „Bestandteil eines Europäischen Netzwerkes.“ Metapedia existiert in einer Vielzahl von nationalen Versionen.
Der Name ist nicht zufällig gewählt. Die Vorsilbe „Meta“ zieht die Verbindung zu „Metapolitik“. Gemeint ist damit, dass die Eroberung der Gesellschaft vor der Politik beginnt, nämlich durch die Erlangung der intellektuellen Meinungsführerschaft. Dieser Strategie ist offenkundig auch „Metapedia“ verpflichtet. Die Begründer dieses subtilen Politikansatzes sind in der „Neuen Rechten“ zu suchen. Vertreten wird von ihnen unter anderem ein so genannter „Ethnopluralismus“, eine Art kulturelles Reinheitsgebot. Die Gesellschaften und ihre kulturellen Eigenheiten müssten vor „Überfremdung“ geschützt und das Gemeinschaftsbewusstsein gestärkt werden, so die Ideologie.
Alle Metapedia-Seiten liegen auf einem Server in Schweden und werden betrieben von der rechtsextremen NFSE media AG. Deren Hauptanteilseigner und Geldgeber ist Lennart Berg. Anders Lagerström organisiert die Arbeit des rechten Medienunternehmens. Über den „Nordisk förlaget“ vertreibt Lagerström auch noch Bücher, CDs et cetera für die rechtsextreme Szene. Die meisten Autoren kommen angeblich aus Schweden, Norwegen und Dänemark.
Aber auch die Jungen Nationaldemokraten (JN) Sachsen scheinen Metapedia für sich als Multiplikationsmedium entdeckt zu haben. So ist dem „Sachsentag“ ein Artikel gewidmet, einer „Großveranstaltung“, die die JN Sachsen am 4. August 2007 zum ersten Mal veranstaltet haben. Die Rechtsrockgruppen, die auf „Metapedia“ mit einem Eintrag bedacht werden, haben allesamt auf dem Sachsentag gespielt. Die Schülerzeitung der NPD-Sachsen „Perplex“ und die Theoriezeitschrift „Hier und Jetzt“ werden ebenso wie ihre Redakteure aktuell und ausführlich vorgestellt. Alles Zufall? Wohl kaum.

Quelle: EndstationRechts/bnr.de